Erläuterungen zu Artikel 66 Kirchenordnung (Umlaufbeschluss)

Auf Ebene der Kirchengemeinden ist ein Umlaufbeschluss nicht zulässig, weil eine entsprechende Rechtsgrundlage im Abschnitt III der Kirchenordnung „Leitung der Kirchengemeinde“ fehlt (siehe auch das Rundschreiben Nr. 7/2001 des Landeskirchenamtes an die Verwaltungsleitungen der Kirchenkreise betreffend Rechtswidrigkeit von Umlaufbeschlüssen in Presbyterien vom 1. Februar 2001).

Auf Ebene des Kreissynodalvorstandes ist ein Umlaufbeschluss nach Artikel 109 Absatz 5 Satz 4 KO zulässig.

Durch die Verbindliche Verabredung „praktischer Konsens“ zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit kirchenleitender Organe im Jahr 2020 vom 8. April 2020, die befristet für den Zeitraum vom 15.04.2020 bis 31. Dezember 2020 gilt, wird die vorübergehende Möglichkeit eröffnet, Umlaufbeschlüsse zu fassen, wenn mehr als zwei Drittel des verfassungsmäßigen Mitgliederbestandes dem Umlaufverfahren zustimmen. Weitere Ausführungen finden Sie im Rundschreiben Nr. 18 – Praktischer Konsens zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit kirchenleitender Organe im Jahr 2020 – (Stand: 15.04.2020).